Bøger af Florian Schäffer

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 2,7, Universität Duisburg-Essen, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung¿Ab jetzt ist Schluss mit lustig: Diese emotionale Art, diese aggressiveArt und diese unseriöse Art der Desinformation nehme ich nicht hin.¿1(Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu den Gegnern von Stuttgart 21.)Die Verfahren, mit denen in der Bundesrepublik Deutschland politische Entscheidungengetroffen werden, erinnern immer mehr an die Grundzüge autoritärer Systeme.Verschiedenste Dogmen werden der Lebenswirklichkeit angepasst. Das Volk wird ausdiesem Prozess mehr und mehr ausgeklammert und mit pauschalen Kampfsätzen ausder Politik abgespeist. Dabei wird oft vergessen, dass jede politische Gemeinschaft stetsandauernde Diskussionen braucht, um überleben zu können. Doch die Kommunikationzwischen den Regierenden und den Regierten tendiert gegen Null. 2 Gerade dieaktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten um das Bahnhofsprojekt Stuttgart21 und auch die Blockade des Atommülltransports nach Gorleben haben gezeigt, dassdie Meinungen und Ziele von Volk und Politik oft sehr weit auseinander klaffen. VieleMenschen fühlen sich von den Politikern nicht repräsentativ vertreten. Dies hatinsbesondere auch die zunehmende Politikverdrossenheit in den letzten Jahren gezeigt,die sich u. a. in der geringen Wahlbeteiligung bei verschiedenen Wahlen geäußert hat.Doch welche Alternativen gibt es für unsere Demokratieform und wie kann man derPolitikverdrossenheit entgegenwirken? Das Modell einer Deliberativen Demokratie aufBasis des Diskurses von Jürgen Habermas unterscheidet sich grundlegend von derDemokratieform, die in der Bundesrepublik Deutschland existent ist. In einerrepräsentativen Demokratie mit über 60 Millionen Wählern steht das Volk oft amRande des politischen Systems. Ein Diskurs in der BRD scheint schwierig.Volksabstimmungen, die politische Beschlüsse wieder in die Hand des Volkes legen,sind oft mit enormen Problemen versehen, wie es aktuelle Abstimmungen in derSchweiz zeigen.

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Föderalismus existiert eine starke Verflechtungzwischen Bund und Ländern. Die schrittweise Entflechtung diesesVerhältnisses sollte 2006 dazu dienen, eine größere Transparenz derpolitischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politischeHandlungsfähigkeit zu verbessern und zu stärken. Natürlich bedarf es in einemmodernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl anhandelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schließlich, eine hoheAnzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhängigkeiten zu erfüllen bzw. zuüberschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtungjedoch auch das System lähmen, beeinträchtigen und sogar an die Grenze derHandlungsfähigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnenLänder und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoßen oft aufUnverständnis. Ein Beispiel für die Probleme des Föderalismus und seinerPolitikverflechtung sind die Diskussionen über die Studiengebühren, derenEinführung für viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht.Bildungspolitische Richtlinien, Lehrpläne und Verordnungen unterscheidensich in den einzelnen Bundesländern und sind für die Familien, die innerhalbder BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine große Hürde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein.Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in derEHEC Krise vom Frühjahr 2011 zu finden. Die Bemühungen der zuständigenstaatlichen Behörden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vorallem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerienund den Landesbehörden zeigte auch hier gravierende Schwächen.Politikverflechtung ist also in vielen Bereichen unseres Lebens zu finden undkann eine Reaktion darauf sein, dass Probleme nicht isoliert gelöst werdenkönnen. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Entscheidungendemokratisch legitim bleiben und dass der politische Entscheidungsprozessnicht gelähmt wird. Auf Grund dieser stetig aktuellen Relevanz des Themaswill diese Arbeit deutlich machen, warum Bund und Länder in immer mehrBereichen Kooperationen eingehen müssen und dies an dem aktuellenFallbeispiel aus der Bildungspolitik prüfen.