Warum bleibt die Wahlbeteiligung bei Europawahlen trotz Kompetenzgewinnung des europaischen Parlaments gering? - Konrad Steinwachs - Bog

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Europäische Staaten im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Seitdem im Jahre 1979 das Europäische Parlament (EP) erstmals direkt durch die Bürger der Mitgliedsstaaten gewählt wurde, ist die Wahlbeteiligung bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf einen deutlich niedrigeren Wert als zur ersten Direktwahl gesunken (1979: 62%; 2009: 43,2%). Das bedeutet, dass die Nichtwähler-Quote von 1979 um fast 20 Prozentpunkte gestiegen ist. Als Begründung geben die meisten Nichtwähler (68%) an, dass ihre Stimme bei der Europawahl nichts an der Politik ändern würde.

Ein Grund für diese Annahme ist zum einen, dass das europäische Parlament nicht die Aufgabe einer Regierungsbildung hat, da es in der EU keine Regierung gibt. Und zum anderen, dass den Bürgern die Kompetenzvielfalt des EP noch nicht klar ist. Ebenso vermittelt die Union durch seine Suche nach einem dreifachen Konsens zwischen den Staaten, den großen politischen Gruppen und den Interessensvertretern, ein politisches System, in dem die Wahl nur wenig ausrichten kann (Costa 2009). Weiterhin bezeichnet Costa (2009) die Europawahlen als Wahlen, die ohne echten Hintergrund gesehen werden, da das EP keinen politischen Wechsel verursachen kann.

Doch die EU, insbesondere das EP, hat im Verlauf der Zeit von der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis hin zur heutigen Union und insbesondere seit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam sukzessive an Kompetenzen gewonnen. Deshalb ist es nicht mehr vertretbar, die Lethargie der EU-Bürger auf die Bedeutungs- und Einflusslosigkeit des europäischen Parlamentes zurückzuführen (Oppeland 2010). Mittlerweile hat das Parlament neben dem Gesetzgebungsrecht (Hegewald/Schmitt 2009) - jedoch kein Gesetzinitiativrecht (Hrbek 2009) - zusammen mit dem Ministerrat auch die Aufgabe dem EU-Haushalt zuzustimmen und die Organe der EU zu kontrolieren (Hegewald/Schmitt 2009).

Desweiteren wählt das EP, auf Vorschlag des europäischen Rates, mit absoluter Mehrheit den Präsidenten der europäischen Kommission (Oppeland 2010). Die meisten Funktionen des Europäischen Parlaments zeigen aber gleichzeitig das Problem, dass dieses nur reagieren, aber selber nicht aktiv werden kann, wie man an der Gesetzgebungskompetenz sieht (Hrbek 2009).
Die Direktwahl zum europäischen Parlament ist weiterhin ein Gradmesser um zusehen, inwiefern die EU-Bürger die Institutionen anerkennen und mehrheitlich hinter den gefällten Entscheidungen stehen. Bürgernähe ist somit einer der wesentlichen Schlüsselfaktoren politischen Handelns.