Bøger i Demokratie Und Frieden serien

1. Die vorliegende Untersuchung des REGIERUNGSSYSTEMS DER BUNDES­ REPUBLIK DEUTSCHLAND UND SEINER INTERNATIONALEN VER­ FLECH11JNG ist nach mehreren Vorstudien entstanden. Eine erste Skizze wurde innerhalb der Studien zum Thema "Opposition" entworfen, die in Heidelberg unter der Leitung von Dolf Sternberger ausgefühn wurden. Der Verfasser setzte sich damals mit der" verfassungsfeindlichen " und" verfassungsuntauglichen " Opposition auseinander, kam aber bald zu der überzeugung, daß zuerst eine Darstellung der Verfassungsfunktionen notwendig sei, wenn diese Erscheinungen in politisch-wissen­ schaftlichen Kategorien erklärt werden sollen. Grundzüge der damaligen Skizze lassen sich in der vorliegenden Arbeit unschwer erkennen. Vielfach wird der Kern einer demokratischen Verfassung in der Gewaltenteilung gesehen. Daher lag es nahe, im zweiten Schritt die herrschende Gewaltenteilungs­ Lehre, die den Institutionen der Bundesrepublik zugrunde liegt, kritisch mit der Wirklichkeit und den Funktionen des Regierungssystems und mit ausländischen Verfassungen zu vergleichen. Aber auch der komperative Aspekt in beiderlei Sinn erforderte eine systematische Darstellung des Regierungssystems in empirisch ge­ prüften Kategorien. Dabei durfte die Verwaltung nicht außer acht gelassen werden.

Eine Arbeit auf dem Gebiet des "comparative government" erfordert, wenn sie nicht bei einem Vergleich positiv rechtlicher Verfassungsbestimmungen verharren will, einen doppelten Ansatz: zunächst ist eine theoretische Konzeption erforderlich, dann ist diese mit einer Vielzahl konkreter Einzelheiten aus verschiedenen Ländern zu konfron­ tieren, die in den Bereich des komplexen Phänomens "Verfassungswirklichkeit" hineinreichen. Nur auf diese Weiseist eine ausreichende empirische Prüfung der theore­ tischen Aussagen möglich. Die dafür erforderlichen Informationen lassen sich in der Regel nicht aus bloßem Literaturstudium gewinnen; man ist auf die Hilfe von Sach­ verständigen angewiesen, die entweder als Wissenschaftler in Kontakt mit der politischen Realität ihres Landes stehen oder die als politische Praktiker auch das theoretisch Relevante zu sehen vermögen. Der Verfasser ist deshalb dafür dankbar, daß ihm bereits im Anfangsstadium seiner Arbeit Gesprächspartner zur Verfügung standen, die ihn an ihrer Kenntnis der politi­ schen Problematik ihres Landes teilnehmen ließen. Von den akademischen Vertretern der Politischen Wissenschaft und auch des Öffentlichen Rechtes gilt sein Dank zu­ nächst Robert Mackenzie, London School of Economics and Political Science, mit dem er die Großbritannien betreffenden Fragen, insbesondere die Krise von 1931 besprach. Uwe Kitzinger, Nuffield College, Oxford, WilliamPickles, London School of Economics and Political Science, und NevilleJohnson, University of Warwick, haben das ganze Kapitel über England gelesen und viele Anregungen zu seiner Ausgestaltung gegeben.

Das Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen der Universität zu Köln hat grundlegend zu diesem Buch beigetragen. Dr. Werner Kaltefleiter gebühIt mein Dank für die ursprüngliche Anregung, eine Schrift über Kriegsschuld zu verfassen. Professor Ferdinand A. Hermens, Direktor des Instituts, gab mir durch seine Bereitwilligkeit, das Buch in seine Schriftenreihe aufzunehmen, den nötigen Ansporn zur Ausdauer. Er hat mir bei den Schwierigkeiten der Schaffenszeit mit einer Reihe kritischer Anregungen beigestanden. Dr. Fritz Werr, ebenfalls im Kölner Institut, übernahm die schwierige Aufgabe, das Manuskript detailkritisch zu prüfen, es sprachlich zu verbessern und den Text für den Druck vorzubereiten. Die Unterstützung der Hoover Institution on War, Revolution and Peace stellte eine unerläßliche Vorbedingung zur Vollendung des Buches dar. Ich bin Dr. W. Glenn Campbell, dem Direktor der Hoover Institution, für seine Förderung und sein Verständnis für meine Arbeit aufs tiefste verpflichtet. Mein Mitarbeiter an der Hoover Institution, Professor Julius Epstein, hat mich bei der Quellenforschung und der inhaltlichen Analyse mit gutem Rat und eifri­ ger Tat initiativ und wirksam unterstützt. Den vielen Stunden, die er der Be­ schaffung längst vergessener und schwer auffindbarer Dokumente widmete, verdanke ich die zeitgerechte Fertigstellung meines Manuskriptes. Mit Professor Robert Strausz-Hupe, Direktor des Foreign Policy Research Institute, Philadelphia, Pa., habe ich die Themen dieses Buches seit vielen Jahren ausgiebig diskutiert. Sein scharfer Blick und seine persönliche Kenntnis vieler der dramatis personae haben mir immer wieder neue Einsichten vermittelt.

Das osterreichische Regierungssystem der immer wieder erneuerten Koalitionsregierung von osterreichischer Volkspartei und Sozialistischer Partei Osterreichs hat in den letzten Jahren wegen der mit ihm verbun­ denen Phanomene "Junktim" und "Stellenproporz" viel Aufmerksamkeit bei Journalisten und einer relativ breiten Offentlichkeit gefunden. Ansto13 zu wissenschaftlichen Untersuchungen scheint es wesentlich seltener ge­ geben zu haben. Wenn aber die osterreichische Koalition zum Objekt der Wissenschaft wurde, dann meist als ein Kuriosum, das wegen seiner spe­ zifisch osterreichischen Gestaltung eine Untersuchung lohnend erscheinen lief3. Demgegenuber geht die vorliegende Arbeit von einem entgegengesetz­ ten Ansatz aus. Sie will versuchen, die Zusammenhange zwischen dem allgemeinen Typus parlamentarischer Regierungsweise und dem oster­ reichischen Regierungssystem herauszuarbeiten, urn daran anknupfend die Frage nach den verfassungspolitischen Gestaltungsmoglichkeiten in diesem Lande zu diskutieren. Wenn eine solche Arbeit sich nicht nur auf die Auswertung des veroffent­ lichten Materials beschranken will, so ist der Verfasser auf die Hilf'e vieler Personen angewiesen, die ihm zusatzliche Informationen verschaf­ fen. Damit verbindet sich dann fUr ihn eine Aufgabe, der ich bei dieser Gelegenheit gerne nachkomme, namlich allen zu danken, die durch ihre freundliche Mithilfe wesentlich zur Entstehung dieser Arbeit beigetragen haben. Die statistischen Amter der Landeshauptstadte Graz, Innsbruck, Klagen­ furt, Linz und Salzburg haben mir Aufschlusselungen der Wahldaten nach Stadtbezirken bzw. Wahlsprengeln zuganglich gemachtunddamiteine Si­ mulation von Wahlergebnissen ermoglicht.

Interviews Auskünfte über die politische Struktur ihrer Partei bzw.