Bøger i Stadte & Regionen in Europa serien

Das Buch bietet eine breit angelegte praxisbezogene Analyse der Folgen des so genannten Neuen Steuerungsmodells für die Kommunalpolitik in deutschen Städten.

Für die Studie zur Baden-Württembergischen Landtagswahl 2000 wurden Mitglieder der Stuttgarter Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen befragt. Untersucht wird, ob sich aktive und passive Parteimitglieder in ihren Einstellungen und Verhaltensweisen unterscheiden.

Raumplanung ist im Wesentlichen Koordination von Raumnutzungen. Dabei geht es um Abwagen und Konfliktregelung, aber auch um zukunftsbezogenen Steuerung. In der Praxis kann Koordination aber auch bedeuten: imperative Interessendurchsetzung, kooperatives Problemlosen, technisches Abstimmen uber formale Prufverfahren. Praktisches Koordinieren ist jedoch schwierig: Nicht nur sind Machtstrukturen/Machtungleichheiten zu berucksichtigen, sondern Abwagen bedeutet i.d.R.: ,Apfel' mit ,Birnen' zu vergleichen. Koordinationsprozesse werden zudem vorschnell als Verteilungskonflikte des ,Nullsummen-Typs' wahrgenommen und gespielt. Raumplaner haben es dabei nicht leicht: Sie mussen ein Kollektivgut erstellen (,optimierte Raumnutzung'), das politische jedoch wenig Unterstutzung findet. Untersucht wird die Praxis der Koordination an den Fallbeispielen Planerstellung, Integration des Landschaftsrahmenplanens in den Regionalplan und Raumordnungsverfahren (als klassisches Abwagungsverfahren im Plan-Vollzug) in den Landern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Die zentrale Problemstellung des Buches lautet: Haben unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in den Kommunen unterschiedliche politische Ergebnisse zur Folge? Läßt sich ein Einfluß der jeweils dominierenden Partei in der Ausformung der materielle Politik der Gemeinden empirisch nachweisen? Diese Fragen werden unter Einbezug der weiterer sozio-ökonomischer und finanzwirtschaftlicher Bestimmungsfaktoren untersucht. Gegenstand der Untersuchung sind acht Indikatoren zur Beschäftigung im kommunalen Dienst sowie zur Steuer- und Finanzpolitik der kreisfreien Städte in den 80er Jahren.

Das Buch beschäftigt sich mit dem Verhältnis der "Agenda 21"-Diskussion auf lokaler, nationaler und globaler Ebene und den Unterschieden lokaler "Agenda 21"-Prozesse sowie Gründen und Implikationen dieser Unterschiede.

Der Band enthält eine Bestandsaufnahme der Struktur und Entwicklung großstädtischer Demokratien im Übergang zur postindustriellen Gesellschaft. Im Mittelpunkt steht die Frage, in welcher Weise der Strukturwandel der westlichen Gesellschaften die Einflußverteilung zwischen der Bevölkerung, den Institutionen des Interessenvermittlungssystems und den lokalen Eliten beeinflußt hat.

Den Kommunen steht - finanzwirtschaftlich gesehen - das Wasser buchstäb­ lich bis zum Hals. Kein Zweifel also, daß fast alle Gemeinden und Kreise dringend eine Verbesserung ihrer Einnahmesituation brauchen. Die ostdeut­ schen Gemeinden haben in ihrer Finanzkraft noch längst nicht das westdeut­ sche Niveau erreicht, und die westdeutschen Gemeinden haben große Mühe, ihr Leistungsniveau angesichts schrumpfender Einnahmen und steigender Kosten aufrecht zu erhalten. Detaillierte Angaben zu diesen Fragen enthält der jährlich im Frühjahr erscheinende "Gemeindefinanzbericht" in der Zeit­ schrift "Der Städtetag". Da Bund und Länder denselben Sparzwängen unter­ liegen, ist Hilfe von dort kaum zu erwarten. Die Kommunen sind also bei der Konsolidierung ihrer Finanzen im wesentlichen auf sich selbst angewiesen. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht nur als wissenschaftlich reizvoll sondern auch als politisch sinnvoll und notwendig, sich mit den Ursachen der gegenwärtigen Finanzkrise der öffentlichen Hände und insbesondere mit den Folgen für die kommunale Aufgabenerledigung zu befassen. Hierzu bedarf es sowohl der finanzwissenschaftlichen Expertise, als auch des politik- und verwaltungswissenschaftlichen Sachverstandes. Wenn obendrein neben den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch noch Praktikerinnen und Praktiker zur Mitarbeit gewonnen werden können, erscheint das Ergebnis vielversprechend.

Das Buch beschreibt ausgehend von einer Analyse der kommunalen Haushaltslage, welche Erfolge bzw. Misserfolge man bei der Implementation unterschiedlicher Sparstrategien zu erwarten hat. Der Beitrag, den die Politikwissenschaft zur Uberwindung der momentanen Haushaltskrise leisten kann, liegt weniger in der Generierung konkreter Sparvorschlage als in der Entwicklung einer Konsolidierungspolitik zweiter Ordnung. Angelehnt an die Politikfeldanalyse wird in diesem Buch gefragt, durch welche institutionellen Veranderungen und durch welche Veranderungen der Akteurskonstellationen in den Gemeinden bessere Haushaltsergebnisse erzielt werden konnen. Besonders ausfuhrlich wird die Einfuhrung der Neuen Steuerungsmodelle, der Haushaltssicherungskonzepte und der hauptamtlichen Burgermeister auf der empirischen Grundlage einer sowohl qualitativ als auch quantitativ vergleichenden Untersuchung analysiert. Neben einer komprimierten Unteruchung der Haushaltsdaten aller kreisangehorigen Kommunen in NRW wurden die Probleme und Potentiale dieser drei Sparstrategien in drei Gemeinden des Ruhrgebiets mit den kommunalen Akteuren ausfuhrlich erortert.

Papers of Tagung Beurgerbeteiligung in Steadten und Gemeinden held in Meunster in the fall of 2006.

Das Buch beschaftigt sich mit der Frage, ob die lokale Ebene tatsachlich - wie in der Politikwissenschaft weithin angenommen - in der Lage ist, Demokratie zu starken. Wie bewerten Burgerinnen und Burger Europas die Stadte und Gemeinden in denen sie leben und welche Rolle spielen diese Einstellungen im Zuge der zunehmenden Europaisierung fur die Demokratie?

Petra Kaps untersucht Strategien, Strukturen und Ergebnisse kommunaler Beschaftigungspolitik. Die Autorin arbeitet vorhandenes Wissen uber deren Moglichkeiten und Grenzen systematisch auf und analysiert die kommunalpolitischen Entscheidungsprozesse sowie die Wirkungen von Beschaftigungsforderung am Beispiel der Stadt Halle (Saale). Aus den Ergebnissen der Literaturrecherche und der Fallstudie leitet sie Anforderungen an lokale Akteure fur erfolgreiche Beschaftigungspolitik unter den Bedingungen von "e;Hartz IV"e; ab.