Bøger af Jana Peters

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: gut, 15 Punkte, Humboldt-Universität zu Berlin, Veranstaltung: Seminar zum Lizenzvertragsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Lizenzverträge haben im Wirtschaftsleben eine erhebliche Bedeutung mit steigender Tendenz. Für die Marktstellung von Unternehmen und deren Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt besteht die Notwendigkeit zur Verwertung von Schutzrechten, z.B. geschützter Technologie. Der Lizenzvertrag ist eine der wichtigsten Verwertungsformen.Gegenstand des Lizenzvertrags können Nutzungsrechte an gewerblichen Schutzrechten sein, wie Patente, Marken, Design oder Gebrauchsmuster und auch an Urheberrechten. Schutzrechte gewähren seinem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht und Abwehrrechte gegen Eingriffe Dritter. Das Schutzrecht kann vollständig auf Dritte übertragen oder durch Lizenzgewährung an Dritte verwerten werden. Mangels einer eigenständigen gesetzlichen Regelung wurde das Lizenzvertragsrecht weitgehend von Rechtsprechung und Rechtslehre entwickelt. Unter einem Lizenzvertrag wird üblicherweise die vertragliche Gestattung bestimmter Verhaltensweisen in Bezug auf Schutzrechte, Schutzrechtsanmeldungen, Know-how oder schöpferische Leistungen durch den jeweiligen Rechtsinhaber verstanden. Zwar besteht Einigkeit darüber, dass es sich bei dem Lizenzvertrag um einen zweiseitigen Vertrag mit Dauerschuldcharakter handelt. Die Rechtsprechung und Literatur sind aber uneinig über dessen Einordnung in die Systematik des BGB und über die für die Beurteilung der Haftung des Lizenzgebers bei Rechtsmängeln heranzuziehenden Normen.

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13 Punkte, Humboldt-Universität zu Berlin, Veranstaltung: Seminar zum Kulturgutschutz, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Arbeit wird zugrunde gelegt, dass sich die Kunst- und Kulturgüter in privater Hand befinden und die Frage nach der Vereinbarkeit des Kulturgutschutzgesetzes mit dem Grundgesetz versucht zu klären. Die Grundsystematik der Regelungen des Kulturgutschutzgesetz zum Abwanderungsschutz, die auf den Erhalt des nationalen Kulturguts als Teil des kulturellen Erbe Deutschlands zielt, weist zwei Pfade auf. Es erfolgt eine Differenzierung zwischen bestimmten Arten von Kulturgütern nach Alters- und Wertgrenzen sowie den Kulturgütern, die durch die Eintragung in ein Verzeichnis als national wertvoll registriert sind.Werden bei bestimmten Arten von Kulturgütern die festgelegten Schwellenwerte überschritten, besteht ein unter Genehmigungsvorbehalt stehendes Verbot der Ausfuhr sowohl in Drittstaaten als auch in den EU-Binnenmarkt. Die zuständige Landesbehörde hat in diesem Zusammenhang zwei Handlungsoptionen. Sie kann das Eintragungsverfahren einleiten, um zu überprüfen, ob es sich bei dem Kulturgut um national wertvolles Kulturgut handelt, das in das Verzeichnis zwecks Unterschutzstellung aufzunehmen ist. Während des Eintragungsverfahrens besteht ein absolutes Ausfuhrverbot. Leitet die Behörde das Eintragungsverfahren nicht ein, ist über den Antrag auf Erteilung der Genehmigung innerhalb von zehn Arbeitstagen zu entscheiden und die Genehmigung zu erteilen, wenn nicht anderweitige Ausfuhrverbote entgegenstehen.