Bøger i Gesellschaftspolitik Und Staatstatigkeit serien

Ulrich Glassmann untersucht zwei unterschiedliche Steuerungskonzepte der lokalen Wirtschaft. Ein Vergleich der lokalen Maschinenbauindustrie Stuttgarts mit der Bolognas zeigt, dass kollektive Wettbewerbsguter in Italien durch einzigartige lokale Institutionen bereitgestellt werden. Im deutschen Fall geschieht dies durch raumunabhangige institutionelle Arrangements zur Forderung bestimmter Sektorstrukturen. Anhand nationaler Innovationssysteme wird deutlich, dass der Kontrast von raumlicher und sektoraler Steuerung uber die Fallbeispiele hinaus Muster aufweist. Diesen Unterschied in der Steuerung lokaler Produktionssysteme erklart der Autor mit den besonderen Auspragungen staatlicher Ordnung in Italien und Deutschland: dem versagenden unitarischen Staat bzw. dem homogenisierenden Verbundfoderalismus.

Florian Mayer beleuchtet am Beispiel von vier OECD-Staaten den Funktionsverlust und Funktionswandel des Staates: die Veränderung der Arbeitsteilung zwischen Staat und Markt und den Wandel vom Leistungs- zum Regulierungs-/Gewährleistungsstaat. Im Mittelpunkt steht dabei die Privatisierungspolitik: Trotz des allgemeinen Privatisierungstrends lassen sich Unterschiede zwischen den Staatstätigkeitsprofilen der OECD-Länder erkennen. Der Autor stellt Gemeinsamkeiten, Differenzen und Konvergenzprozesse in der Privatisierungspolitik der vier OECD-Länder Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland dar. Abschließend erörtert er die entscheidende Frage: Sind die Privatisierungen von Dauer oder ist eine Renationalisierungswelle zu erwarten?

Nachhaltige Entwicklung ist zweifellos eine gute Idee. In den 1990er Jahren entwickelte sich das Konzept zum allgemeinen Leitbild in der Umweltpolitik. In welcher Weise mit (guten) Ideen aber auch Politik gemacht wird, ist das Thema dieser Untersuchung. In einer vergleichenden Analyse der Umweltpolitik Deutschlands, Großbritanniens und der USA werden die Entwicklungsverläufe seit den späten 1960er Jahren nachgezeichnet. Umweltpolitik, das wird auf diese Weise deutlich, entspringt dabei nicht allein der Einsicht in ökologische Gefährdungen und Risiken, sondern ist immer auch das Ergebnis von Auseinandersetzungen zwischen gesellschaftlichen Akteuren.

Das Buch analysiert aus neo-institutioneller Perspektive die jüngeren Reformen der Elektrizitätsversorgung im Kontext von neoliberalen Leitideen und wirtschaftlicher Globalisierung. Während die Zentralisierung des Staates der britischen Regierung eine Fundamentalreform des Sektors ermöglichte, gab es eine solch günstige institutionelle Konstellation weder in der EG noch in der Bundesrepublik.In erster Linie erklären besondere Verhandlungsdynamiken und regulative Lernprozesse die europäische Liberalisierung, wogegen die deutsche Reform das Ergebnis europäischer Ver- und nationaler Entflechtungsprozesse ist.

Arbeitslosigkeit ist eines der dringlichsten Probleme in marktwirtschaftlich verfaten Demokratien am Ende des 20. Jahrhunderts. Nur wenigen Landern gelang es in den vergangenen Jahren, die Arbeitslosigkeit zu senken. Sehr viele andere Staaten hatten hingegen mit steigenden Arbeitslosenraten zu kampfen. Zu diesen gehoren bis 1994 die skandinavischen Lander. Noch in den achtziger Jahren wurden sie als Beispiele fur einen von der Sozialdemo- kratie gepragten Weg zur Vollbeschaftigung gepriesen. Weshalb diese Er- folgsgeschichte in den fruhen neunziger Jahren so jah zu Ende ging, ist Thema dieses Buches. Der Fokus ist damit eindeutig auf die nordischen Lan- der gerichtet, es kann jedoch durch die strikt komparatistische Anlage dieser Studie deutlich gemacht werden, da die Bestimmungsgrunde fur sinkende Beschaftigung und steigende Arbeitslosigkeit in Skandinavien die Entwick- lungen in den ubrigen OECD-Staaten mit erklaren helfen. Dieses Buch ist die geringfugig uberarbeitete Fassung meiner Disserta- tion, die im Sommersemester 1997 von der Philosophisch-Historischen Fa- kultat der Ruprecht-Karls Universitat in Heidelberg angenommen wurde. Wahrend dieser Arbeit habe ich von verschiedenen Seiten Unterstutzung und kritische Anteilnahme erhalten, fur die ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken mochte- ohne dabei die Verantwortung fur verbliebene Fehler von mir zu weisen. An erster Stelle sind hier meine beiden Doktorvater zu nennen: Prof. Dr. Manfred G. Schmidt hat den Entstehungsproze dieser Arbeit nicht nur aufinerksam und kritisch begleitet.

I"Es wäre der größte Leichtsinn Schulden zu machen, wenn man die Ab­ sicht hätte, sie zu bezahlen~' Ähnliche Gedanken, wie in diesem Aphorismus des Österreichischen Journalisten und Literaten Egon Friedell, kommen wohl vielen Bürgern in den Sinn,/wenn sie an der Rückzahlungsfähigkeit des Staa­ tes angesichts eines Rekordes der Staatsverschuldung zweifelnJ Das Thema ist brisant. Bankrotte Kommunen, Finanzprobleme in den Bundesländern, im Bund und in den meisten westlichen Industrieländern sowie Kürzungen sozi­ alstaatlicher Leistungen können ursächlich mit der Staatsverschuldung in Zusammenhang gebracht werden./Auch im Hinblick auf eine europäische Wirtschafts- und Währungsunion sind die Staatsschulden ein zentrales Thema.IDeshalb ist es naheliegend, nach den Ursachen und Determinanten der Staatsverschuldung zu fragen. Bei der vorliegenden Schrift handelt es sich um die gekürzte Fassung meiner Dissertation, die im November 1995 von der Philosophisch-Histori­ schen Fakultät der Universität Heidelberg angenommen wurde. Bei folgenden Institutionen und Personen möchte ich mich bedanken, da sie in verschieden­ ster Form zu dem Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben. Meiner Familie, allen voran meinen Eltern, schulde ich großen Dank für ihre jahrelange ide­ elle und finanzielle Förderung meiner Ausbildung. Folgenden Freunden und Bekannten bin ich dankbar, weil sie einen großen Teil der Korrekturarbeiten an dieser Arbeit übernommen haben: Bernd Albrecht, Kristina Arnegger, Julia Miller, Adriana Olivotti, Tobias Ostheim und Anna Schneider.

Die vorliegende Arbeit ist im Herbst 1994 von der Fakultät für Verwaltungs­ wissenschaft der Universität Konstanz als Dissertation angenommen worden. Für die Veröffentlichung wurde das Manuskript überarbeitet und aktualisiert. Die Arbeit ist im Rahmen des Projekts "Administrative Interessenvermitt­ lung" entstanden, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziert und von Professor Dr. Gerhard Lehmbruch geleitet wurde. Die Fragestellung geht auf seine Anregungen zurück, er hat den Entstehungsprozeß der Arbeit mit vielen wertvollen Hinweisen unterstützt. Professor Dr. Wolfgang Fach, Universität Leipzig, hat das Zweitgutachten übernommen. Dr. Edgar Grande, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln, war mir insbesondere in der Anfangsphase eine große Hilfe. Danken möchte ich auch meinen Gesprächspartnern aus Verwaltung und Wirtschaft für ihre Auskunftsbereitschaft, allen voran Herrn Roggenkamp und Herrn Käferle vom Fernmeldetechnischen Zentralamt der DBP Telekom, Herrn Klumpp, Alcatel SEL, und M. Roland Grima, France Telecom. M. Pierre Musso hat mir einen Aufenthalt am Forschungsinstitut von France Telecom ermöglicht. Professor Bruno Jobert, Professor Elie Cohen und Mme Edith Brenac haben mich bei meinen Recherchen in Frankreich unterstützt. Bei der Auswertung der Presse und der Beschaffung von Literatur hat mir Petra Renner geholfen. Mein besonderer Dank gilt Dr. Holger Wartmann, Universität Leipzig, der das Rohmanuskript gelesen und mir zahlreiche Anregungen für die Überar­ beitung gegeben hat. Last, but not least, danke ich Professor Dr. Claus Offe, Universität Bremen. Ich widme die Arbeit meinen Eltern.

Helmut Kohl regierte die Bundesrepublik Deutschland zwischen 1982 und 1998 und damit länger als jeder seiner Vorgänger. Dabei stand die Wirt­ schaftspolitik von Beginn an im Zentrum der Anstrengungen der von ihm geführten christlich-liberalen Koalition; ja, nicht zuletzt dieses Politikfeld, in dem nämlich die Gemeinsamkeiten zwischen den Partnern der sozial-liberalen Koalition aufgebraucht waren, eröffnete ihm überhaupt erst die Möglichkeit, ins Kanzleramt einzuziehen. Die lange Regierungszeit und die Bedeutung des Politikfeldes ließen es mir interessant scheinen, eine Studie über die Wirt­ schaftspolitik der christlich-liberalen Koalition zwischen 1982 und 1998 zu schreiben und danach zu fragen, ob es in den 16 Jahren der "Ära Kohl" tat­ sächlich zur 1982 angekündigten wirtschaftspolitischen "Wende" kam und welche Politikmuster sich dabei beobachten ließen. Die unterschiedlichen politischen und ökonomischen Konstellationen der verschiedenen Phasen der "Ära Kohl" lassen nämlich differenzierte Einblicke in die Funktionsweise des politischen Systems der Bundesrepublik und der sich darin bewegenden Ak­ teure erwarten. Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die leicht überarbeitete Fassung meiner Dissertation, die im Wintersemester 2000/2001 vom Promo­ tionsausschuß Dr. rer. pol. der Universität Bremen angenommen wurde. Mein erster Dank gilt daher meinem Doktorvater Prof. Manfred G. Schmidt. Er übernahm nicht nur die Betreuung und kritische Begleitung der Arbeit, son­ dern gab mir auch die Möglichkeit, meine Forschung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen im Rahmen des aus Mitteln der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten For­ schungsprojektes "Staatstätigkeit" voranzutreiben,und schuf mir damit die denkbar besten Arbeitsbedingungen.

Die EU-Strukturfonds sind in verschiedener Hinsicht interessant. Dies gilt zunächst für ihre zunehmende finanzielle Bedeutung. Die Höhe der Förder­ mittel des EU-Budgets, die für die Strukturfonds verwendet worden sind, hat seit den 80er Jahren im Zuge des voranschreitenden europäischen Einigungs­ prozesses ständig zugenommen: Die für die Strukturfonds eingesetzten Mittel sind von 64,6 Mrd. ECU für den Zeitraum von 1989 bis 1993 (in Preisen von 1989; vgl. Europäische Kommission 1995) auf 141,5 Mrd. ECU für die För­ derperiode von 1994 bis 1999 angestiegen. Das bedeutet, daß die jährlichen Fördermittel sich von 7,2 Mrd. ECU im Jahr 1987 und 14,5 Mrd. ECU im Jahr 1993 (= 17,8 % resp. 28,0 % des Gesamthaushaltes) auf 27,4 Mrd. ECU im Jahr 1999 erhöhen werden (vgl. Conrad 1995, 12 f. ). Ferner - aber damit zusammenhängend - sind die EU-Strukturfonds mehr und mehr für verschie­ dene Politikfelder in den EU-Mitgliedstaaten wichtig geworden - besonders in den ökonomisch weniger entwickelten Ländern. In Griechenland zum Beispiel entfiel im Jahr 1989 auf jeden Einwohner eine Strukturfondsförderung in Höhe von 122 ECU (vgl. CEC 1990, 140), und jeder Langzeitarbeitslose wurde hier im Zeitraum von 1989 bis 1993 durchschnittlich jährlich mit 381 ECU aus dem Europäischen Sozialfonds ge­ fördert (vgl. CEC 1990, 156). Der Anteil der Regionalfondsförderung belief sich in Griechenland im Jahr 1993 auf 11,0 % der Investitionen und 1,9 % des Bruttoinlandsproduktes (vgl.

Auch in Frankreich wird seit gut einem Jahrzehnt über Ausmaß und Ursache einer diagnostizierten wirtschafts- und sozialpolitischen ¿malaise¿ diskutiert (z. B.

Hubert Heinelt Zuwanderungs politik in Europa. Nationale Politiken -Gemeinsamkeiten und Unter­ schiede "None of these countries had planned or even foreseen an international migration of the size that actually occurred. Their reaction to this migration has been strikingly similar and at the same time decisively different, but in the long run immigration control has become more strict everywhere and active labor re­ cruitment has been stopped; at the same time, there have been a number of improvements in the social and cultural situation of immi­ grants" (Hammar 1985, 1). Mit diese Sätzen leitet Tomas Hammar sein Buch "European Immi­ gration Policy" ein, das im Jahr 1985 erschienen ist und die Zuwan­ derungspolitik Schwedens, der Niederlande, Großbritanniens, Frankreichs, der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz be­ handelt. V ergegenwärtigt man sich die Veränderungen, die sich in der Zwischenzeit ergeben haben, dann dürfte diese Feststellung erstau­ nen. Zu grundlegend scheinen die veränderten Bedingungen zu Be­ ginn der 90er Jahre zu sein, als daß von einer gleichgebliebenen oder zumindest ähnlichen Situation ausgegangen werden könnte: Ins­ besondere der gefallene "Eiserne Vorhang" hat einen Bevölkerungs­ zustrom ermöglicht, der vor zehn Jahren nicht vorstellbar war. Dies gilt auch für die mit dem Zusammenbruch des "realexistierenden So­ zialismus" in Europa aufbrechenden Bürgerkriege und ethnische Konflikte (vgl. Brunner 1993), die Flüchtlingsströme entstehen ließen, die vorher nur in Krisenregionen der "Dritten Welt" auftra­ ten.

:Im Zuge der entstehenden Informationsgesellschaft spielen patentrechtliche Regulierungen eine wichtige Rolle bei der Gewichtung von Innovationsanreizen durch Exklusivrechte und der Verbreitung technologisch relevanten Wissens. Hierbei haben die USA und Europa in Bezug auf die Patentierbarkeit von Computerprogrammen unterschiedliche Entwicklungspfade eingeschlagen. Während Software in den USA durchweg unter dem Patentschutz subsumiert wird, sind in Europa Computerprogramme dem Grundsatz nach von der Patentierung ausgenommen. Im Rahmen dieses Buches werden die divergierenden Regulierungsansätze durch die je unterschiedlichen institutionellen Strukturen erklärt, innerhalb derer über die Patentierbarkeit von Computerprogrammen entschieden wird.

Die Arbeit entstand im Anschluss an ein ausführliches Gespräch zwischen dem Autor und Prof. Dr. Czada über die Probleme der deutschen Finanzverwaltung. Die lebhafte Diskussion über Probleme wie z.B. die hohen Kosten der Besteuerung und die zum Teil deutlichen Unterschiede bei der Besteuerung der einzelnen Steuerobjekte warf die Fragen auf, warum es innerhalb eines Systems des reinen Regelvollzuges zu derartigen Differenzen kommt? Und weshalb besonders der Bereich der sogenannten Auftragsverwaltung im Sinne der Effizienz immun gegen eine stärkere Zentralisierung scheint.

Das Problem der Inflation nimmt heute in den westlichen Industrie- landern nicht mehr den gleichen Rangplatz ein wie noch vor zwanzig Jahren. Dennoch erscheint mir die wissenschaftliche Beschaftigung mit Inflation und Preisstabilitat nicht obsolet, das Problem nicht gelost, wie bisweilen vorschnell zu horen ist. Ein Blick in die mit Transforma- tionsproblemen kampfenden Lander Mittel- und Osteuropas oder in die Marktwirtschaften der Dritten Welt zeigt, da dort hohe Inflations- raten immer noch auf der Tagesordnung stehen und okonomische wie politische Probleme verursachen. Dieses Buch soll dazu beitragen, den Blick neben den okonomischen auch auf die politischen Faktoren zu lenken, die einen Einflu auf die Neigung eines Landes zu Inflation oder Preisstabilitat ausuben. Eine Politik, die auf Dauer Preisstabilitat gewahrleisten will, wird sie berucksichtigen mussen. Deshalb sind diese Faktoren nicht zuletzt fur die europaischen Lander von Inter- esse, die sich anschicken, bis zum Ende dieses Jahrzehnts eine Wah- rungsunion zu bilden. Dieses Buch ist die geringfugig geanderte Fassung meiner Disserta- tion, die im Sommersemester 1994 von der Philosophisch-Historischen Fakultat der Universitat Heidelberg angenommen wurde. Wahrend der Arbeit an diesem Projekt habe ich von vielen Seiten fachliche und menschliche Unterstutzung erfahren, fur die ich mich herzlich bedan- ken mochte - ohne damit freilich einen der Genannten fur verbliebene Fehler verantwortlich machen zu wollen. An erster Stelle sind hier meine beiden Doktorvater zu nennen: Prof. Dr. Manfred G. Schmidt und Prof. Dr. Klaus von Beyme.

Dieses Buch ist die stark iiberarbeitete Fassung meiner Dissertation, die ich in der Zeit von Oktober 1990 bis Juli 1993 an der Universitat Bremen im Rahmen des Graduiertenkollegs "Lebenslauf und Sozialpolitik" verfaBt babe. Ich m6chte an dieser Stelle einer Reihe von Personen und Institutionen danken, ohne deren Unterstiitzung ich mein Promotionsvorl:taben weder harte beginnen, durchfiihren noch vollenden konnen. Ich danke zunachst Herm Theo Schiller, der mir wahrend meines Studiums an der Philipps-Universitat Malburg ein iiberaus einfluBreicherund stets einfiihlsamer Lehrer war und mit einem h6chst schmeichelha:ften Fmp­ fehlungsschreiben meinen Weg in das Bremer Graduiertenkolleg ebnete. So­ dann der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) sowie der Universitat bzw. dem Land Bremen fur die melujahrige finanzielle und materielle Unter­ stiitzung meines Projekts. Femer den beiden Trngerinstitutionen des Kollegs, dem Zentrum fur Sozialpolitik (ZeS) und dem SondeIforschungsbereich 186 ("Statuspassagen und Risikolagen im Lebensverlauf'), insbesondere den VerwaltungsmitaIbeiterinnen beider Hauser. Mein besonderer Dmk. gilt selbstverstiindlich allen StipendiatInnen und KollegiatInnen sowie der Verwaltung des Graduiertenkollegs, die drei Jahre lang nicht nur meine wissenschaftliche Albeit begleitet, sondem auch meinen Lebensalltag mitgepriigt baben. Peter Bleses und Olaf Struck danke ich fur ihre Kommentierung meiner Albeit insbesondere in der schwierigen AnlaufPhase; Rieke Hafuer-Wemet danke ich, verbunden mit einer pauscha­ len Bitte urn Verzeihung, einfach nur so. Dmk. gebiihrt auch Karl Schumann, 13 der in seiner Zeit als Sprecher des Kollegs viel fur dessen (und darnit mei­ nen) Erfolg getan hat.