Bøger i Internet und Gesellschaft serien

Das Internet der Dinge hat das Potenzial, nicht nur industrielle Prozesse, sondern auch den privaten Alltag nachhaltig zu verändern. Schließt ein Verbraucher über einen vernetzten Gegenstand einen Vertrag ab, wirft dies dogmatische Fragen im Bereich des Vertragsschlusses sowie die Frage nach der Anwendbarkeit der §§ 312 ff. BGB auf. Christine Biggen untersucht diese Problemfelder und nimmt dabei schwerpunktmäßig das verbraucherschutzrechtliche Rechte- und Pflichtengefüge in den Blick. Vor allem bei der Umsetzung der überwiegend für Vertragsabschlüsse auf Webseiten entwickelten Informations- und Gestaltungspflichten zeigt sich Anpassungsbedarf. Abschließend werden daher systemimmanente Lösungskonzepte de lege ferenda unterbreitet, die das bisherige Verbraucherschutzniveau beibehalten, aber zugleich die technologische Entwicklung wie den Einsatz von künstlicher Intelligenz berücksichtigen.

Trotz der erheblichen ökonomischen Bedeutung von Daten existiert kein Recht, das Daten im Sinne eines Ausschließlichkeitsrechts umfassend einer Person zuweist. Dies führte zu einer intensiven rechtspolitischen Diskussion, ob ein solches Recht geschaffen werden soll. Die Einführung scheiterte jedoch an den erheblichen konzeptionellen Hürden. In der Praxis werden Daten ungeachtet dessen zunehmend vertraglich gehandelt, indem unter anderem sog. Datenlizenzen erteilt werden. In Anbetracht der steigenden Bedeutung dieser Vertragsform ordnet Nico B. Schur die Datenlizenz dogmatisch in das Lizenzvertragsrecht ein, bestimmt dessen rechtliche Grenzen und zeigt schließlich die rechtspolitischen Möglichkeiten einer Abbildung des Datenhandels über vertragliche Zugangs- und Datennutzungsrechte auf.