Bøger i Politische Organisation Und Reprasentation in Amerika serien

Kuba, Haiti und der Dominikanischen Republik kommt innerhalb der Dis­ kussion um die Demokratie in Lateinamerika eine spezifische Bedeutung zu, gemessen an den Grundlinien der für Lateinamerika seit den 80er Jahren charakteristischen Entwicklung. In Kuba ist die Krise des letzten der sozia­ listischen, aus einer Revolution hervorgegangenen Regime des Kontinents offensichtlich, in der Dominikanischen Republik bestanden traditionelle Merkmale autoritärer Führung unter der sich westlich orientierenden De­ mokratie fort, und in Haiti konnte, nachdem die jahrzehntelange Diktatur Duvaliers gestürzt war, keine politische Ordnung Stabilität gewinnen. In der Dominikanischen Republik gelang zwar die Herbeiführung elektoraler Le­ gitimität auf der Basis eines relativ freien politischen Kräftespiels, doch die Form der Machtausübung erwies sich als nach wie vor autoritär geprägt: Die Entwicklung des Staates zu einer rechtsstaatlichen Demokratie blieb bisher aus. Was die Zeit nach Balaguer betrifft, spricht freilich einiges für die The­ se, daß die Tradition der caudillistischen Herrschaft nicht bruchlos fortge­ setzt werden kann). Im Falle Haitis, dem "Armenhaus der Karibik", konnte 1986 zwar die Diktatur der Duvaliers beendet werden, aber die nach einer wechselvollen Übergangsperiode gewählte Regierung unter Präsident Aristi­ de fiel, nach kaum siebenmonatiger Amtszeit, im September 1991 einem Militärputsch zum Opfer. Nachdem die konsequente politische und ökono­ mische Isolierung durch die übrigen amerikanischen Staaten das neue Un­ rechtsregime zwar ins Wanken, aber nicht zu Fall gebracht hatte, konnte erst durch die Militärintervention unter Führung der USA im September 1994 die verfassungsmäßige Ordnung wiederhergestellt werden.

1. 1 Fragestellung Die vorliegende Studie fragt nach den Ursachen :fiir die Ausprägung der ganz unterschiedlichen Strukturen in den Parteiensystemen der Länder Zen­ 1 . tralamerikas: Honduras, Guatemala, El Salvador, Nicaragua und Costa Rica Den vier erstgenannten Ländern, die demselben geographischen area an­ gehören, kann ein hohes Maß an Gemeinsamkeit hinsichtlich ihrer histori­ schen Entwicklung, ihrer geographischen, wirtschaftlichen, sozialen und poli­ 2 tischen Struktur unterstellt werden . Sie verfügen über eine gemeinsame Kolonialgeschichte (Rausch 1983) und erlangten zusammen die Unabhängig­ keit von Spanien. Alle zentralamerikanischen Länder erlebten gegen Ende des 19. Jahrhunderts grundlegende wirtschaftliche, politische und gesellschaftli­ che Umstrukturierungen im Zeichen der sogenannten Liberalen Revolution, die eine Anhindung an den Weltmarkt und eine starke und dauerhafte Durch­ dringung der einheimischen Wirtschaft durch ausländisches Kapital nach sich zogen3. In allen vier Ländern kam es nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung, die bis in die siebziger Jahre anhielt; nicht zuletzt im Rahmen des Gemeinsamen Zentralamerikanischen Marktes 4 (MCCA) erfolgte eine Diversifizierung und Modernisierung der Wirt­ schaftsstrukturen, die tiefgreifende Veränderungen in der sozialen Struktur zur Folge hatten. Die achtziger und neunziger Jahre standen in allen Ländern im Zeichen der Wirtschaftskrise, auf welche die Regierungen mit der Durch­ führung von Strukturanpassungsprogrammen reagierten. Hinsichtlich der politischen Entwicklung waren Honduras, El Salvador, Guatemala und Nica- Zentralamerika wird in historisch-politischer Hinsicht definiert.

"Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär . . . . Ohne diese Stütze einer vertrauenswürdigen Ab­ stimmung hängen die demokratischen Institutionen in der Luft". Als Jose Or­ tega y Gasset mit diesen Worten vor nun einem Dreivierteljahrhundert den 1 hatte er Kern des Verhältnisses von Wahlrecht und Demokratie umschrieb, vor allem die Organisation der Wahl bzw. die administrative Seite des Wahl­ prozesses im Auge. Angesichts der damaligen manipulativen Wahlpraxis in 2 seinem Heimatland Spanien war nur verständlich, daß er die Legitimität der öffentlichen Institutionen von der Garantie freier Wahlen und zuverlässiger Wahlergebnisse abhängig machte und letztere an die technische Gestaltung der Wahlen gebunden sah. Eine "vertrauenswürdige Abstimmung" verlangte objektiv richtige Wählerverzeichnisse, Wahlbehörden, welche die ordnungs­ gemäße Durchführung der Wahlhandlung gewährleisten, Verfahren, welche die adäquate Feststellung der effektiven Wahlergebnisse gestatten. In der Tat wurde der Prozeß der Demokratisierung des Wahlrechts auf immer breitere Bevölkerungsschichten, der identisch ist mit der Entstehung der modernen Demokratie, in den heute demokratisch verfaßten Industriegesellschaften be­ gleitet von Gesetzesmaßnahmen zur Verhinderung der Wahlmanipulation 3 und zur Sanierung der Wahlpraxis. Alles, was die Glaubwürdigkeit und Le­ gitimität von Wahlen in Frage stellen konnte, wurde durch administrative Vorkehrungen und Anweisungen zu unterbinden oder durch gesellschaftliche Kontrolle zu bändigen versucht. Dem diente etwa die Einrichtung von Wahl­ behörden, die unabhängig von der politischen Macht und von den inden Wahlkampf involvierten parteipolitischen Kräften agierten.