Skader og kompensation

Kaspar Krolop untersucht Covenants bei unbesicherten Darlehen, Genussrechten und weiteren Formen hybriden Kapitals. Diese unter dem Begriff "Risikokapital auf schuldrechtlicher Grundlage" zusammengefassten Vertragsgestaltungen sind ein Anwendungsbeispiel für transnationales Private Ordering durch komplexe Verträge mit Organisationselementen. Ein Fokus der Arbeit liegt auf der rechtlichen Einordnung dieses Phänomens mit Folgerungen für die Abgrenzung von Vertrag und Verband unter Berücksichtigung der Implikationen für die Corporate Governance der zu finanzierenden Gesellschaft. Dabei spannt er den Bogen von vertragsrechtlichen Grundlagen und Erkenntnissen der Institutionenökonomik über gesellschafts-, kollisions- und europarechtliche Fragen bei der Verzahnung von deutschem Verbandsrecht mit ausländischem Recht unterliegenden Verträgen bis hin zu den konkreten Haftungsfragen im Vertrags-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht. Der Autor entwickelt dabei ein international und interdisziplinär anschlussfähiges Einordnungsraster für schuldrechtliche Verträge mit Organisationselementen im Grenzbereich zwischen Austauschvertrag und Verband. Darüber hinaus bietet die Arbeit der Kautelarpraxis Orientierung im Hinblick auf die Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei Finanzierungsinstrumenten auf schuldrechtlicher Grundlage sowie mit diesen einhergehenden Haftungsrisiken.

The legal framework is an essential instrument in modern rule-of-law societies for defining standards of societal life. Of course, ways of governance by law may vary between legal systems and cultures, but in the analysis of legal governance instruments, the interplay between substantive standards and their procedural enforcement is always of central importance. In the pursuit of certain political or social goals, a legal system is basically faced with two options: the exertion of influence on the behaviour of its citizens either by means of preventive or of reactive instruments. The relationship of these two regulatory tools is a key element for the analysis and understanding of a legal system. With contributions by:Alexander Bruns, Maximilian Haedicke, Shiho Kato, Sebastian Krebber, Julia Caroline Scherpe, Masabumi Suzuki, Stefan Thönissen, Alisher Umirdinov, Jan von Hein, Miyuki Watanabe, Roman Würtenberger, Dai Yokomizo, Tomohiro Yoshimasa

Deutschsprachige Juristen denken bei Langzeitverträgen meist an das Dauerschuldverhältnis, für dessen Definition die Literatur allerdings auch nach gut 100 Jahren keinen Konsens hervorgebracht hat. Während meist die Systematisierung im Vordergrund stand, wurde nur selten untersucht, welche Probleme einer gemeinsamen Systematisierung überhaupt bedürfen. Dazu soll dieses Buch einen Beitrag leisten. Auf den reichhaltigen Erkenntnissen der ökonomischen Literatur aufbauend werden fünf Problemfelder des geltenden Rechts vertieft untersucht. Diese haben für Langzeitverträge exemplarische Bedeutung: Treuepflichten, Zulässigkeit und Grenzen ewiger Vertragsverhältnisse, Geschäftsgrundlage (Vertragsgestaltung, Risikoverteilung, Nachverhandlung), Kündigung aus wichtigem Grund und Vertragsstrafen. Rechtsvergleichende Ausblicke zum neuen französischen Schuldrecht und zum englischen Recht ergänzen die Untersuchung.

In vielen Staaten bezieht die öffentliche Hand zur Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge auch private Unternehmen ein. Azar Aliyev untersucht den Konzessionsvertrag als ein Instrument solcher öffentlich-privater Partnerschaften im russischen und kasachischen Recht. Konzession ist in beiden Staaten gesetzlich als Vertrag über Errichtung, Modernisierung, Betrieb und Rückübereignung von öffentlichen Infrastrukturobjekten durch Private definiert. Ebenso wie in Deutschland spielen dabei Privatrecht und öffentliches Recht zusammen; allerdings liegt der Schwerpunkt der Diskussion in den untersuchten Staaten anders als in Deutschland nicht im Verwaltungs-, sondern im Privatrecht.Die Arbeit diskutiert die Konzession auch als Mittel, im Kontext eher labiler juristischer Infrastruktur "Inseln der Stabilität" für langfristige und komplexe Großprojekte zu schaffen. Dabei werden viele Grundsatzfragen des Zivilrechts sowie des Wirtschaftsprivat- und Wirtschaftsverwaltungsrechts aufgegriffen und analysiert.