Lovgivning om social sikkerhed og velfærd

The objective of this Element is to provide an analysis of social protection from an economic perspective. It relies on tools and methods widely used in public and insurance economics and comprises four main section besides the introduction. The first section is devoted to the design of social protection programs and their political sustainability. The second section assesses the efficiency and performance of social protection programs, and of the welfare state as a whole. In the third section, the relative merits of social and private insurance are analyzed as well as the design of optimum insurance contract with emphasis on health and pensions. The last section focuses on the implications of asymmetric information that may lead governments to adopt policies that would otherwise be rejected in a perfect information setting.

Start-ups in Deutschland beteiligen ihre Mitarbeiter vermehrt über sog. virtuelle Anteile (auch bekannt als Phantom Stocks oder Virtual Shares). Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Voraussetzungen und Folgen einer Einführung solcher virtueller Beteiligungsprogramme. Außerdem werden prozessrechtliche Zusammenhänge erörtert und steuer- und sozialversicherungsrechtliche Gesichtspunkte aufgezeigt. Im Mittelpunkt stehen dabei neben der AGB- und AGG-rechtlichen Zulässigkeit der Regelungen, deren Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen. Analysiert werden sog. Vesting- bzw. Leaver-Klauseln und Voraussetzungen und Höhe von Zahlungsansprüchen aus virtuellen Beteiligungen.

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Soziale Arbeit / Sozialarbeit, Note: 1,2, Hochschule Fulda, Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Arbeitgeber halten Langzeitarbeitslose für unmotiviert¿ (Süddeutsche Zeitung 2014) oder "Anreiz zur Nichtarbeit - Regierung will Hartz-IV-Regelsatz 2016 um fünf Euro anheben¿ (Focus Online 2015) - Diese und ähnliche Schlagzeilen tauchen bei der Berichterstattung seit Einführung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) im Jahr 2005 häufig in den Medien auf. Es scheint, als ob in weiten Teilen der Bevölkerung die Meinung vorherrscht, dass Arbeitslose unmotiviert sind und ihnen der Anreiz fehlt eine Beschäftigung aufzunehmen. Damit einhergehend sind auch die Auskömmlichkeit der bestehenden Sanktionsregelungen und der Wunsch nach Bestrafung für das Ausruhen in der ¿sozialen Hängematte¿ (vgl. Beste et al. 2010: 2) immer wieder Thema in öffentlichen Debatten. In Bezug auf eine Neuausrichtung des SGB II gibt es unterschiedliche Reformansätze und Meinungen. Beispielhaft sei hier das Positionspapier aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - der AG Arbeit und Soziales ¿ genannt, welches unter dem Titel ¿Arbeitsmarktpolitik 2020 ¿ Schritt in die Zukunft¿ Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des SGB II unterbreitet. Unter anderem sollen die aktuellen Sanktionsregelungen um ein Prämiensystem und positive Anreize ergänzt werden. Damit sollen die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb), die Teilziele oder Ziele in Richtung Eingliederung in Arbeit (z. B. erfolgreich absolvierte Fortbildungen) erreichen, durch Anreize gefördert und belohnt werden. In Modellprojekten soll die Wirkungsweise solcher positiven Anreize im Hinblick auf die Integration in Arbeit erprobt werden (vgl. Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V.).Diese Bachelorarbeit greift die Aspekte der öffentlichen Diskussion rund um die Arbeitsbereitschaft von Bezieher_innen von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II auf. Der Fokus ist hierbei vor allem auf die Anreize gerichtet, welche von der Struktur und den Instrumenten des SGB II ausgehen. Die Schaffung von Anreizen zur Aufnahme und Ausübung einer Erwerbstätigkeit ist in § 1 Abs. 2 Nr. 6 SGB II gesetzlich verankert. Welche Anreize gehen von dem SGB II aus, damit eLb eine Beschäftigung aufnehmen? Und wie wirken sich diese Anreize auf das Verhalten aus? Gibt es Anreize, die ihre Wirkung verfehlen und somit genau das Gegenteil auslösen und dazu führen, dass eLb demotiviert sind und im Leistungsbezug verbleiben?

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 2,7, Hochschule Fulda, Veranstaltung: Sozialversicherungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Ohne Krankenversicherung geht¿s in Deutschland nicht ¿ das gilt auch für Studierende. In allen Bereichen der Sozialversicherung gelten Besonderheiten für Studenten, so auch in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Das Studieren an einer deutschen Hochschule, setzt eine Krankenversicherungspflicht voraus. Diese gibt es dabei in unterschiedlichen Konstellationen.Zu Beginn des Studiums sind Studienanfänger meist über ein Familienmitglied beitragsfrei in der Familienversicherung mitversichert. Endet die Familienversicherung, so können sich Studierende zu einem günstigen Studententarif in der studentischen Krankenversicherung selbst versichern. Diese ist jedoch an bestimmte Voraussetzungen geknüpft und gibt es nicht unbegrenzt.Die Bestimmungen über die GKV finden sich im fünften Sozialgesetzbuch (SGB V), welches am 01.01.1989 in Kraft getreten ist und die entsprechenden Normierungen der Reichsverordnung (RVO) ersetzt hat. Durch diese Reform sind die Regelungen über die GKV neu gestaltet worden. Die Regelungen über die studentische Krankenversicherung finden sich in § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V. In dieser Arbeit wird die studentische Krankenversicherung im Rahmen der GKV vorgestellt. Zunächst wird auf die Entstehung und Entwicklung der KVdS eingegangen. Anschließend werden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der studentischen Krankenversicherung näher erläutern. Im Anschluss werden die Grenzen sowie mögliche Verlängerungstatbestände der Versicherungspflicht aufgezeigt.Das Ziel der Arbeit ist, einen Überblick über die studentische Krankenversicherung sowie über die Voraussetzungen und Grenzen der Versicherungspflicht zu geben.

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,3, Hochschule Aalen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit wird sich mit den aktuellen steuer- und sozialversicherungs-rechtlichen Aspekten bei der grenzüberschreitenden Mitarbeiterentsendung beschäftigen.Zu Beginn werden aktuelle steuerrechtliche Aspekte von Mitarbeiterentsendung innerhalb wie außerhalb der EU dargestellt. Anfangs wird zunächst der Beschluss des BVerfG vom 15.12.2015 hinsichtlich des § 50d Abs. 8 EStG analysiert. Außerdem befasst sich das Kapitel mit den Themen des Sonderausgabenabzugs im Ausland tätiger Arbeitnehmer sowie der Kostenübernahme bei Arbeitnehmerentsendungen in Bezug auf Steuerberatungsgebühren. Den Abschluss dieses Kapitels bildet ein Ausblick auf mögliche steuerliche Folgen einer Mitarbeiterentsendung ins Ausland, insbesondere vor dem Hintergrund des Betriebsstättenbegriffs.Anschließend werden die sozialversicherungsrechtlichen Aspekte der Mitarbeiterentsendung innerhalb der EU dargestellt. Hier wird zunächst die Definition der Entsendung sowie deren Voraussetzungen aufgeführt. Anschließend wird der Vorschlag der EU Kommission vom 13.12.2016 zur Überarbeitung der bestehenden VO (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie deren DVO (EG) Nr. 987/2009 kritisch analysiert. In diesem Zusammenhang wird unteranderem auch die kürzlich verkündete Einigung zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie aufgegriffen.Abschließend erfolgen eine Wertung des Kommissionsvorschlags sowie die Darstellung möglicher Auswirkungen durch den Brexit. Den Abschluss der Seminararbeit bildet ein kritischer Ausblick hinsichtlich der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung grenzüberschreitender Mitarbeiterentsendungen.

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12,00, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Studienarbeit stellt das Verfahren und einige ausgewählte rechtliche Probleme der frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V dar. Vier Jahre nach Inkrafttreten des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) soll nun untersucht werden, ob das Regelwerk der frühen Nutzenbewertung insgesamt als Erfolgsmodell bezeichnet werden kann. Zur Klärung der so umrissenen Ausgangsfrage sind mehrere Schritte notwendig.Zunächst wird die frühe Nutzenbewertung kurz umrissen. Zudem wird ein Überblick über das vor dem AMNOG geltende System der Zugangs- und Preisregulierung gegeben. Sodann wird das Verfahren der frühen Nutzenbewertung erläutert. Anschließend werden zentrale rechtliche Probleme analysiert. Zuletzt werden die gesammelten Erkenntnisse bewertet und abgewogen, um die Ausgangsfrage zu beantworten und mögliche Verbesserungen und Alternativen aufzuzeigen.Seit Jahren hat die gesetzliche Krankenversicherung mit immer weiter steigenden Ausgaben zu kämpfen. Einer der größten Ausgabenposten sind die Kosten für Arzneimittel. Durch das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz vom 22.10.2010 sollten diese Ausgaben reduziert werden, indem für jedes erstattungsfähige Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen, das ab 2011 neu in den Markt eingeführt wird, zwingend eine sogenannte frühe Nutzenbewertung nach § 35 a SGB V