Bøger af Anne Werk

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Auch wenn sich Staatswissenschaftler seit der Schaffung des Grundgesetzes in seiner jetzigen Form darüber streiten, ob der Bundespräsident ein ¿pouvoir neutre¿ ist, ein ¿Staatsnotar¿ oder ein ¿Hüter der Verfassung¿, so steht außer Frage, dass er das deutsche Staatsoberhaupt ist ¿ und das, obwohl dies im Grundgesetz keinerlei Erwähnung findet. Über seine Konzipierung hingegen ist man sich nicht eins. Isensee stellt den Grund passend fest: ¿Eigentlich ein unmögliches Staatsamt, wie es das Grundgesetz dem Bundespräsidenten zuschneidet: dem Protokoll nach das höchste, ist es das ärmste der Kompetenzausstattung nach.¿ Es gilt daher zu betrachten, wie genau dieses ¿unmögliche Staatsamt¿ hierzulande entworfen wurde und wie das Amt des Bundespräsidenten durch die konkrete Eigenschaft, als Staatsoberhaupt protokollarisch an der Spitze des Staates zu stehen, beeinflusst wurde.Um darzustellen, wie dieses Amt in der Bundesrepublik Deutschland ausgestaltet ist, wird zunächst ein Überblick über die Begrifflichkeit des Staatsoberhauptes gegeben, wobei auf die Entwicklung der Bedeutung im Laufe der (Verfassungs-)Geschichte eingegangen wird. Daran anknüpfend wird aufgezeigt, weswegen es in parlamentarischen Demokratien, wie auch Deutschland, Staatsoberhäupter gibt, obwohl diese ¿nicht wesensnotwendig¿ sind. Um die Stellung des Bundespräsidenten in der heutigen Bundesrepublik verständlich einordnen zu können, ist es unerlässlich, die historische Entwicklung des Amtes zu beleuchten. Sowohl das Staatsoberhaupt in der konstitutionellen Monarchie als auch in der Weimarer Republik werden vorgestellt sowie die Konsequenzen und Lehren der jeweiligen verfassungsrechtlichen Position und tatsächlichen Amtsausgestaltung. Daran anschließend wird auf die Stellung und Bedeutung des Bundespräsidenten im heutigen Verfassungsgefüge dargelegt, die als direkte Konsequenz und Lehre aus dem Amtsverständnis der Weimarer Reichsverfassung angesehen wird. Nachdem die Legitimierung und das Wahlverfahren zum heutigen Staatsoberhaupt erläutert wurden, wird auf die Funktionen des Bundespräsidenten eingegangen, die typischerweise Staatsoberhäuptern zugeordnet werden. Zentral sind dabei die Kompetenzbereiche der Vertretung, Repräsentation und Integration.

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht inwieweit der deutsche Bundesrat ein Hauptverursacher politischen Stillstandes und ein starkes Blockadeinstrument im politischen System Deutschlands ist. Von diesen Unterstellungen ausgehend soll daher herausgearbeitet werden, inwieweit dieses Bild auf die Realität zutrifft. Die Vetospielertheorie soll dabei das theoretische Grundgerüst darstellen, denn konkret stehen zwei Fragen im Mittelpunkt: Inwieweit agiert der Bundesrat als Vetospieler? Und welche Motive für seine Handlungsstrategien sind erkennbar?Ausgangspunkt der Bearbeitung sind die beiden Werke Tsebelis¿, welche die Vetospielertheorie begründen. In Bezug auf die Grundzüge der Theorie selbst werden in dieser Arbeit, neben der Primärliteratur ¿Tsebelis¿ selbst, vor allem Ausarbeitungen von Gerd Andreas Strohmeier herangezogen, in denen die Theorie schlüssig erläutert und auf die Bundesrepublik Deutschland angewendet wird. Für die Gegenüberstellung von potenzieller und tatsächlicher Vetomacht des Bundesrates bildet der Text ¿Der deutsche Bundesrat und der kanadische Senat- Wie Reformblockaden vermieden werden¿ von Sylvia Pannowitsch das Grundgerüst. Ergänzt wird dies durch eine Analyse der Blockademacht des Bundesrates von Klaus Stüwe.Wie bei der Vorstellung der ausgewählten Literatur erwähnt, wird eingangs die Vetospielertheorie von George Tsebelis vorgestellt. Dabei werden ihre Grundzüge und Funktionslogik, insbesondere der zentrale Begriff des Vetospielers, erläutert. Mit Hilfe eines geometrischen Raummodells werden die zentralen Hypothesen des Autors aufgezeigt. Im Anschluss wird ein Überblick über die Vetospieler in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Darauf folgend rückt der Bundesrat als Vetospieler in den Fokus der Betrachtungen. Zunächst wird er knapp in das politische System Deutschlands eingeordnet, dann werden seine Funktionen, insbesondere die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes, dargestellt. Im Zuge dessen wird herausgearbeitet, unter welchen Voraussetzungen der Bundesrat als Vetospieler wirken kann. Anschließend wird betrachtet, inwieweit der Bundesrat sein Vetopotenzial ausschöpft. Es wird des Weiteren geschildert, inwieweit der Bundesrat als Vetospieler als Blockadeinstrument wirkt. Abschließend wird auf die Beweggründe eingegangen, welche die meist abweichenden Handlungsstrategien des föderalen Bundesorgans begründen.

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 3,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit stellt sich die Frage nach der Kompatibilität der direkten Demokratie und dem politischen System hierzulande. Konkret: Sind Verfahren der direkten Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar? Um die Thematik zu erschließen, wird eingangs die direkte Demokratie an sich in den Fokus der Betrachtung gestellt. Da es nicht die eine Theorie dieser Demokratieform gibt, wird sie im Kontext allgemeinerer Demokratietheorien betrachtet und abgeleitet, wie die plebiszitäre Demokratie eingeordnet werden kann. Im Anschluss werden die Basismerkmale dessen zusammengetragen, was in der politikwissenschaftlichen Literatur, und damit auch in dieser Arbeit, unter der Begrifflichkeit der direkten Demokratie verstanden wird. Nachdem definiert wurde, wie sich diese Form der Demokratie von anderen abgrenzt, werden die unterschiedlichen Verfahren vorgestellt, mit denen sich die Partizipation der Bürger im politischen Prozess umsetzen lässt. Anhand der Differenzierung dieser Instrumente der direkten Demokratie kann im abschließenden Teil der Arbeit feingliedriger herausgearbeitet werden, welche Formen mit dem politischen System Deutschlands kompatibel sind und welche weniger.Nachdem das Begriffliche Grundgerüst der Arbeit steht, wird konkret auf die direkte Demokratie in Deutschland eingegangen. Zu Beginn wird dargestellt, inwieweit das Konzept der unmittelbaren Bürgerbeteiligung im Grundgesetz verankert ist und notwendigerweise, welche Möglichkeiten gesetzlich bestehen, um die direkte Demokratie in die Verfassung und damit in das politische System integrieren zu lassen. Da der Wunsch nach mehr Partizipation der Bürger nicht nur aus Beobachtungen der Entwicklungen im Ausland resultieren, sondern auch aus Erfahrungen im eigenen Land, sollen diese Erlebnisse kurz skizziert werden. Anschließend wird dargestellt, was konkret die Forderungen der Befürworter beinhalten, was am repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland kritisiert wird und womit sie diese Position und ihre Erwartungen an mehr direkte Demokratie begründen. Aufgrund der positiven Erfahrungen in den Kommunen, auf Länderebene oder in der Schweiz sollte nicht selbstverständlich darauf geschlossen werden, dass sich diese direktdemokratischen Elemente auf das repräsentative, von Parteien dominierte, politische System der Bundesrepublik übertragen lassen. Inwieweit eine Kompatibilität besteht soll im letzten Teil der Arbeit begutachtet werden.