Der Ausschuss der Regionen? - Jan Refle - Bog

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit behandelt die Mitwirkung der Länder auf europäischer Ebene über den Aussschuss der Regionen. Dies beinhaltet, Zusammensetzung sowie Verteilung der Kompetenzen.
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Seit der Gründung der europäischen Union sind immer mehr Politikfelder in ihrem Entscheidungsrahmen auf die Ebene der europäischen Union übertragen worden, während die Länder oder Regionen an Kompetenzen einbüßten1. Daher stellte sich die Frage des Ausgleichs, die mit dem Ausschuss der Regionen (AdR) beantwortet wurde, der im Jahre 1994 gegründet wurde2. Er stellt die Verbindung zwischen der europäischen Ebene und der unteren Ebene, eben der der Bundesländer oder Regionen, her. Diese ¿dritte europäische Ebene¿3 hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen4. Als Erweiterung der eigentlichen ursprünglich nationalstaatlichen Außenpolitik auf die Regionen stellt sich nunmehr der AdR dar5, der die Mitwirkung an der europäischen Politik sichern und so auch die Kompetenzverluste der deutschen Länder kompensieren soll6.
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1 Kleffner-Riedel, Angelika: Regionalausschuß und Subsidiaritätsprinzip. Die Stellung der deutschen Bundesländer nach dem Vertrag über die europäische Union, in: Blumenwitz, Dieter(Hrsg.): Schriften zum Staats- und Völkerrrecht, Bd. 52, Frankfurt am Main 1993, S. 213 und Kilper, Heidrose und Lhotta, Roland: Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung, Opladen 1996, S.214.
2 Europäische Union, Ausschuss der Regionen: Die politischen Prioritäten des Ausschusses der Regionen, Brüssel 1999, S.9.
3 Bendel, Petra: Europa der Regionen, in: Nohlen, Dieter: Kleines Lexikon der Politik, dritte Aufl. , München 2003, S. 92.
4 Ebd.
5 Östhol, Anders: Political integration and cross-boarder regional cooperation in europe, in: Europäische Union: Ausschuss der Regionen (Hrsg.): Committee of the regions thesis competition 1996-2003, Brüssel 2004, S.4.
6 Streinz, Rudolf: Die Stellung des Ausschusses der Regionen im institutionellen Gefüge der EU ¿ eine europarechtliche Bewertung in: Tomuschat, Christian (Hrsg.): Mitsprache der dritten Ebene in der europäischen Integration: Der Ausschuss der Regionen [Bonner Schriften zur Integration Europas, Bd.2], Bonn 1995, S.55.