Bag om Neuwahlen 2005 - politischer Selbstmord oder strategischer Schachzug?
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 2,0, Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft ), Veranstaltung: Hauptseminar Strategien, Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Selbstmord aus Angst vor dem Tod¿: Mit dieser Überschrift beginnt die
Wahl-Analyse bei SPIEGEL ONLINE über die Landtagswahl in Nordrhein-
Westfalen (NRW) 2005. Die Formulierung bezieht sich aber nicht auf eben
jene Wahl, sondern auf die unmittelbare Reaktion, die das Wahlergebnis noch
am gleichen Abend auslöste. Bundeskanzler Gerhard Schröder kündigte an,
¿darauf hinzuwirken, dass der Herr Bundespräsident von den Möglichkeiten
des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, um so rasch wie möglich, [¿]
Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuführen.¿2 Damit wurde das
Ergebnis der Wahl in den Schatten gestellt. In NRW regierte erstmals seit 39
Jahren wieder eine CDU/FDP-Regierung, der Erfolg der CDU und der
Misserfolg der SPD geraten in den Hintergrund.3 Schon hier kann ein Hinweis
auf eine strategische Entscheidung vermutet werden.
Warum hat sich der Bundeskanzler zu diesem Schritt entschieden? War es, wie
die Überschrift von SPIEGEL ONLINE es beschreibt, ein politischer
Selbstmord; ein Selbstmord aus Angst vor einem langsamen, unaufhaltsamen
politischen Tod? Oder war es vielmehr Teil einer von langer Hand und
sorgfältig geplanten politischen Strategie, die im Falle einer Wahlniederlage in
NRW die vorgezogene Neuwahl als beste Handlungsoption beinhaltete?
Dieser Frage soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dazu wird
in einem ersten Schritt eine generelle Übersicht über Grundlagen strategischen
Handelns und über politische Strategie und Strategieplanung gegeben.
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